ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

Artikel 1

Unsere Produkte und Serviceleistungen unterliegen den folgenden allemeinen Bestimmungen, die den gesetzlichen Rahmen der Geschäftsbeziehungen definieren. Die Tatsache eine Bestellung auszuführen bedeutet de facto, dass der Kunde diesen gesetzlichen Rahmen vollkommen und ausnahmslos akzeptiert. Andere Dokumente wie Prospekte, Kataloge, Webseiten der SAS TEVAP sind von diesem Rahmen ausgeschlossen und nicht anwendbar.

Dieser rechtliche Rahmen kann von keiner anderen Bestimmung vorrangig beeinträchtigt werden, mit Ausnahme einer ausdrücklichen Bestätigung der TEVAP SAS.

Anderslautende Bestimmungen, die von Kundenseite als Gegenargument angeführt werden könnten, sind deshalb rechtlich unwirksam, unabhängig von dem Zeitpunkt zu dem sie der TEVAP SAS vorgelegt wurden.

Die Tatsache, dass sich TEVAP SAS zu einem bestimmten Zeitpunkt oder Umständen nicht auf eine Bestimmung Allgemeinen Geschäftsbedingungen berief kann generell nicht als Ansatz gewertet werden, dass selbige Bestimmungen nicht in Kraft wären.

TEVAP SAS behält sich vor die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit anzupassen oder abzuändern. Solche Änderungen sind gültig, sobald sie online veröffentlicht werden und bestimmen den rechtlichen Rahmen in die Bestellungen ausgeführt werden.

Artikel 2

Beim Erstellen eines Kostenvoranschlages seitens TEVAP SAS werden die speziellen Bedingungen festgelegt, die für dieses Angebot gelten. Diese Bedingungen vervollständigen den Rahmen der genannten allemeinen Bedingungen.
Eine Bestellung wird als solche erst effektiv sobald TEVAP SAS selbige formell bestätigt. Diese Bestätigung bestimmt in diesem Fall die speziellen Bedingungen, die für dieses Angebot gelten.

Im Fall von Bestellungen, die der Kunde telefonisch betätigt, treten diese erst nach der schriftlichen Bestätigung oder einer Bestätigung per mail in Kraft.

Artikel 3

Unsere Produkte werden zu den im Kostenvoranschlag angegebenen Preisen geliefert, welche auch in den Rechnungen übernommen werden. Die Preisangaben sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer und ohne Transportkosten.

Preisangebote sind nur für die Dauer ihrer Präsenz auf unseren Internetseiten gültig und nur im Rahmen des vorhandenen Lagerbestandes. TEVAP SAS behält sich das Recht vor, den Liefermodus und den Spediteur frei zu bestimmen.

Steuerabgaben, Zoll, oder andere Abgaben, die im Rahmen des französischen oder europäischen Rechtes fällig werden, werden vom Kunden übernommen.

Die minimale Haltbarkeit der Produkte beträgt 12 Monate. Es kann keine Rücknahme der Produkte akzeptiert werden falls das Haltbarkeitsdatum der Produkte beim Kunden überschritten wird.

Artikel 4

Falls der Kunde bei der Lieferung der Ware abwesend ist, hinterlässt der Spediteur eine Zustellungsmitteilung an selbiger Adresse mit dem Vorschlag, die Ware entweder ein zweites Mal zu präsentieren oder mit dem Vorschlag an den Kunden selbige an einem vereinbarten Ort abzu holen.

Kunden werden gebeten bei der Übermittlung ihrer Lieferadresse so sorgfältig wie möglich vorzugehen um Irrtümer bei den Lieferungen im Vorfeld zu vermeiden, da es dabei zum Verlust der Ware kommen könnte.

Fehler, die diesbezüglich dem Kunden unterlaufen, zeitliche Verzögerungen oder gar der Verlust der Ware, können nicht der TEVAP SAS in Rechnung gestellt werden.

Lieferverzug kann nicht als Grund für die Stornierung einer Bestellung angeführt werden.

Die Lieferung gilt rechtlich als vollzogen, sobald der Kunde die Lieferung beim Kunden abgeliefert und der Spediteur die Unterschrift des Kunden auf dem Ablieferbeleg eingeholt hat.

Bei der Lieferung muss der Kunde den Zustand des Paketes überprüfen, das die Ware enthält, und berechtigte Mängel schriftlich auf dem Lieferschein festhalten. Schlimmstenfalls, wenn der Gesamtzustand des Paketes eine Beschädigung des Grossteils der Ware ahnen lässt, oder falls das Paket offensichtlich im Vorfeld geöfnet worden war, sollte der Kunde die Anahme des Paketes verweigern. In diesem Fall werden die Gründe der Verweigerung auf dem Lieferschein des Spediteurs vermerkt und der Kunde muss unverzüglich die TEVAP SAS von diesem Sachverhalt per mail an folgende Adresse unterrichten: commande@tevap.fr (Ware / Warenlieferung nicht konform oder Beschädigung der Ware.

Artikel 5:

Urheberrechte:

SAS Tevap ist der ausschliessliche Eigentümer der Urheberrechte der Produkte.

Der Verkauf der Produkte an Dritte bedeutet in keinem Fall das Abtreten dieser Rechte an den Kunden.

Kopie, Nutzung oder Vertrieb der Urheberrechte, auch teilweise,ist in keinerlei Weise ohne vorausgehend ausdrückliche Bewilligung untersagt. Verstösse verden gerichtlich verfolgt (Artikel L.335-2, L 515-1 ff. 615.1 F615-12f und L716-1).

Artikel 6

Rechnungen werden nach Erhalt der Ware oder dem Ende der Dienstleistungen erstellt und an den Kunden versandt. Rechnungen enthalten sämtliche nach Artikel L441-3 des Handelsgesetzbuches erforderlichen Angaben.

Bei Vorauszahlungen wird kein Skonto gewährt.

Artikel 7

Zahlungsbedingungen werden in den Speziellen Geschäftsbedingungen präzisiert und auf den Rechnungen wiedergegeben. Fehlt die Angabe dieser Daten, so bedeutet dies , dass die Waren oder Dienstleistungen bei Eingang der Rechnung per Überweisung oder CB zu begleichen sind.

Vereinbarte Zahlungsbedingungen können weder verlängert noch verändert werden, auch wenn ein Streitfall eingetreten ist.

Artikel 8

Im Falle von Zahlungsverzug behält sich TEVAP SAS die Lieferungung der vereinbarten Bestellungen vor. Klagemöglichkeiten des Kunden bezüglich ausbleibender Lieferungen sind im voraus ausgeschlossen.

Für den Betrag des Zahlungsverzuges werden Zinsen in Höhe des 1.5 fachen offiziellen Grundzinssatzes berechnet. Dieser Betrag wird nach einfachem Antrag der TEVAP SAS fällig.

Besteht ein Zahlungsverzug noch 48 Stunden nach Erhalt einer Mahnung per Einschreiben, so wird die Gesamtsumme der offenstehenden Rechnungen des Kunden fällig, also ebenfalls bezüglich anderer Warenlieferungen und Dienstleistungen, ohne dass weitere Mahnungen erforderlich sind.

 Bei Zahlungsverzug verpflichtet sich der Kunde die anfallenden Mahnkosten zu tragen.

Verbindlichkeiten dürfen gundsätzlich nicht ohne ausdrückliche Genehmigung der TEVAP SAS unterbrochen oder kompensiert werden.

Artikel 9

Im Streitfall befindet sich der Gerichtsstand ausschliesslich vor dem Handelsgericht in AGEN.
Diese Bestimmung gilt auch im Fall einer einstweiligen Verfügung, bei Zwischenklagen, oder im Streitfall mit mehreren Parteien und unabhängig vom vereinbarten Zahlungsmodus.